So funktioniert online-Beteiligung in Nürnberg
Der Stadtrat der Stadt Nürnberg beschließt jedes Jahr darüber, welche ePartizipationen durchzuführen sind. Verbunden damit ist das Versprechen, die Ergebnisse in die Entscheidungen mit einfließen zu lassen. Auf Grund der erhöhten Aufwände kommen ePartizipationen bei Themenstellungen zum Einsatz, bei denen ein bürgerschaftliches Engagement frühzeitig gewünscht bzw. sinnvoll ist. ePartizipationen sind daher immer Teil eines größer angelegten Projektes, welches auch weitere, klassische, Beteiligungs- und Informationsbausteine enthalten kann.
Diese Beteiligungsplattform dient der Information, der Beteiligung und der transparenten Darstellung der Ergebnisse dieser Projekte. Unser Ziel ist vor allem, Menschen Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten zu eröffnen, die sich vor Ort nicht einbringen können oder möchten. Im groben kann man mehrere Phasen unterscheiden:
Phase 1: Informieren
Wichtig ist uns, dass Sie sich umfassend, transparent und neutral über die jeweiligen Projekte informieren können. Daher beginnen wir jede ePartizipation mit Informationsbereitstellung. Meist mehrere Wochen vor Beginn eines Beteiligungszeitraums werden projektbezogene Hintergründe, Zielsetzungen und Rahmenbedingungen veröffentlicht. Wert legen wir hier auch darauf, dass die Beteiligungsspielräume und -grenzen für Sie klar formuliert werden.
Neben den projektbezogenen Informationen stellen wir auch Informationen zur Verfügung z. B. dazu, wie Sie mitmachen können, wie wir mit Ihren Beiträgen umgehen, was die groben zeitlichen Schritte und Vorgaben sind.
Phase 2: Engagieren
In dieser Phase sind Sie gefragt. Verschiedene Module bieten Ihnen die Möglichkeit Ihre Wünsche, Ideen, Anregungen, Kritiken zu formulieren. Neben den elektronischen Beteiligungsmöglichkeiten werden oft auch analoge Beteiligungsformate angeboten: Kinder- und Jugendlichenbeteiligungen, Vor-Ort-Begehungen, Workshops, Befragungen, Postkartenaktionen etc. Durch die Veröffentlichung Ihrer Beiträge auf dieser Plattform stehen diese auch anderen Menschen zur Verfügung und können von diesen kommentiert oder geliked werden. So kommen Diskussionen zustande, die Sie mit Anderen zusammenbringen. Alle Beiträge und Kommentare werden veröffentlicht, so sie sich an unsere Regeln für einen wertschätzenden Umgang miteinander halten.
Phase 3: Auswerten und darstellen
Fachlich, methodisch und technisch zuständige Kolleginnen und Kollegen setzen sich zusammen und werten alle Beiträge und Kommentare aus. Durch das Mehr-Augen-Prinzip wird gewährleistet, dass keine Inhalte verloren gehen. Die Ergebnisse der ePartizipation werden mit den Ergebnissen klassischer Beteiligungsformate zusammengeführt und so aufbereitet, dass sie verständlich und leicht erfassbar sind. Anschließend werden sie als gemeinsames Ergebnis auf dieser Plattform zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus oft auch bei Vor-Ort-Veranstaltungen dargestellt und erklärt. Alle Ergebnisse fließen in die weiteren Planungsprozesse der Dienststellen oder beauftragten Externen (z.B. Architekten, Planer...) ein.
Das Vorgehen aus Phase 2 und 3 kann sich ggf. mehrfach wiederholen - bis tragfähige Kompromisse für alle Beteiligungsspielräume gefunden sind.
Phase 4: Vorbereiten eines Stadtratsbeschlusses
Dienststellen und ggf. beauftragte Dienstleister erarbeiten auf der Grundlage der Beteiligungsergebnisse sowie der fachlichen Expertisen und Aufgabenstellungen dann eine Stadtratsvorlage. In dieser wird explizit erläutert, welche Aspekte aus den Bürgerbeteiligungsformaten eingeflossen sind. Zudem wird ebenfalls dargestellt, welche Wünsche, Anregungen nicht realisiert werden und aus welchen Gründen. Die letzte Entscheidung liegt somit im politisch zuständigen Gremium - dem Stadtrat.
Phase 5: Projektinformation bis Projektende
Nach dem Stadtratsbeschluss beginnt die Projektumsetzung. Diese kann durchaus mehrere Monate oder Jahre dauern. Damit Sie einen aktuellen Sachstand über das jeweilige Projekt behalten, werden Ihnen auf dieser Plattform alle Termine, aktuellen Informationen oder Änderungen zur Verfügung gestellt. Selbst nach Projektabschluss können Sie sich noch im Projektarchiv über alle einzelnen Prozessschritte informieren.